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Beijing Kangda Law Firm Shanghai Office
Dateinummer: 20100726-01
Ausstellungsdatum: 26 Juli 2010
Durch E-mail
Rechtsanwaltlicher Brief
AW: Offizielle Erklarung vom RICH SOLAR Technology Co.,Ltd
Sehr geehrte Damen oder Herren,
Als die groSte und führende chinesische Anwaltskanzlei, vertreten wir rechtlich
unseren Kunde, Rich Solar Technology Co., Ltd (,RICH SOLAR CHINA“),
zu prasentieren Ihnen diese offizielle Erklarung.
Hiermit handeln wir ordnungsgemaS im Namen unseres Kunde-RICH SOLAR
CHINA.
Hiermit verweisen wir auf die offizielle und gesetzmaSige
Kündigungserklarung des Vertriebssrechts vom RICH SOLAR CHINA gegen
seinen früheren deutschen Handler-Rich Solar GmbH (,Rich Solar GmbH“).
Bezüglich der oben genannten Kündigung des Vertriebsrechts macht unserer
Kunde-RICH SOLAR CHINA hierin die offizielle Erklarung wie folgt:
1.RICH SOLAR
,RICH SOLAR“ ist eine weltbekannte Handelsmarke und Etikett bei der
Produktionsindustrie von Solarzellen und PV-Modulen. Im Februar 2008
hatte RICH SOLAR CHINA rechtlich die Marke ,RICH SOLAR“ in China.
Im May 2009 hatte RICH SOLAR CHINA rechtlich die Marke ,RICH
SOLAR“ als eine internationale Marke in EU. RICH SOLAR CHINA
verfügt über insgesamte vollstandige und ausschlieSliche Rechte an geistigem
Eigentum und besitzt die Marke ,RICH SOLAR“ sowohl in China also auch
in EU.
RICH SOLAR CHINA erklart hierin offiziell, dass RICH SOLAR CHINA
alle Rechte aus der Marke ,RICH SOLAR“ behalt. Die Handlungen ohne
rechtliche und wahre Zustimmungen sollen nach Gesetzen und Ordnungen in
China und in EU verfolgt werden.
BEIJING SHANGHAI FUZHOU GUANGZHOU SHENZHEN HAIKOU HANGZHOU NANJING XI’AN SHENYANG
2. RICH SOLAR CHINA
RICH SOLAR CHINA ist die einzigartige Hersteller von "RICH
SOLAR"-Serie von Solarzellen und PV-Module-Produkte mit seinem
Hauptsitz und Fertigung Fabriken in der Nahe Shanghai Stadt. Durch die
rasante Entwicklung hat RICH SOLAR CHINA jetzt mehr als 400 Anstelle
und umfasst eine bebaute Flache von über 200.000 Quadratmetern.
RICH SOLAR CHINA besitzt derzeit die modernste Produktionsprozesses
und Technologie in der Industrie der Solarzellen und PV-Modulen in der
Welt. RICH SOLAR hat die Kapazitat der Herstellung der Solarzellen
50MW im Jahr 2009 überschritten und wird zu 75 MW im Jahr 2010. Die
Kapazitat der PV-Modulen ist 100MW und wird zu 200 MW im Jahr 2010.
RICH SOLAR CHINA garantiert die beste Qualitat und den Kundendienst
aus seiner ,RICH SOLAR“ Serienprodukte. Produkte aus ,RICH
SOLAR“ wurden von der Zertifikate ISO9001, TüV, CE, IEC61215 und
IEC61730 genehmigt.
3. Rich Solar GmbH
Die Geründung der Rich Solar GmbH hatte von RICH SOLAR CHINA im
Dezember 2008 als seine Vertriebsgesellschaft in Deutschland geplannt.
Allerdings hat im Dezember 2009 Herr Kügler Rich Solar GmbH von RICH
SOLAR CHINA nach Vereinbarungen eingekauft. Herr Kügler hat 100%
Registierungskapital in Rich Solar GmbH investiert und hat die
Registierungsadresse geandert. Die neue Registierungsadresse stellt
Gewerbegebiet, Hohenrieder Str.1, D-86574 PETERSDORF/GERMANY
dar.
Danach ist Herr Kügle der gesetzliche Vertreter, Geschaftsführer, alleine
Controller und Eingentümer der Rich Solar GmbH.
RICH SOLAR CHINA erklart hierin offiziell, dass derzeit RICH SOLAR
CHINA keine Aktien der Rich Solar GmbH behalt, und hat sich nicht an dem
Betrieb der Rich Solar GmbH seit Dezember 2009 beteiligt, wenn die
Aktienstransaktion abgeschlossen ist.
4. Die vorangegangene Vertriebspartnerschaftliche Beziehung
Seit Dezember 2009 ist Rich Solar GmbH eine vollstandig unabhangige
Vertriebsgesellschaft durch die alleine Führung vom Herrn Kügler geworden.
Herr Kügler und seine Rich Solar GmbH hat eine Vertriebspartnerschaftliche
Beziehung mit RICH SOLAR CHINA.
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3
Nach der Vereinbarung hat RICH SOLAR CHINA Herrn Kügler und seiner
Rich Solar GmbH das Vertriebsrecht von ,RICH SOLAR“ Serienprodukten
in Deutschland erteilt. Als Gegenleistung zustimmte Herr Kügler und seine
Rich Solar GmbH, dass er nur ,RICH SOLAR“ Serienprodukte in
Deutschland verkaufte und kein Recht zum Verkauf anderer ahnlichen
Produkten von anderen Marken hatte. Auch Herr Kügler und seine Rich Solar
GmbH versprach, dass er die Produkte direkt und nur von RICH SOLAR
CHINA erwerbte und kein Recht zum Einkauf der ahnlichen Produkten der
anderen Marken in China hatte.
Seitdem hat Herr Kügler und seine Rich Solar GmbH ,RICH
SOLAR“ Serienprodukte in seiner eigener Name bestellt und eingekauft.
Daher hat RICH SOLAR CHINA keine Beziehung aus Kaufvertragen mit
jedem Kunde von Herrn Kügler und seiner Rich Solar GmbH.
RICH SOLAR CHINA erklart hierin offiziell, dass bei der
Nichtdurchführung des Kaufsvertrags oder der Produktslieferung für die
Kunden und Endbenutzer in Deutschland im Rahmen der vorangangenen
Vertriebspartnerschaftlichen Beziehung und nach der chinesischen und
deutschen Gesetzen die Verantwortung von Herrn Kügler und seiner Rich
Solar GmbH dargestellt hat, aber RICH SOLAR CHINA nicht errricht hat.
5. Die Kündigung des Vertriebsrechts
RICH SOLAR CHINA hat Herrn Kügler und seiner Rich Solar GmbH sehr
niedrigen und konkurrenfahigen Preis und pünktliche Produktslieferung
geboten, um das Geschaft der Rich Solar GmbH in Deutschland im Rahmen
der vorangegangenen Vertriebspartnerschaftlichen Beziehung zu
unterstützen.
Allerdings hat RICH SOLAR CHINA im May 2010 überrascht
herausgefunden, dass Herr Kügler und seine Rich Solar GmbH eine Mange
der ahnlichen Produkten aus anderen chinesischen Lieferanten eingekauft und
diese Produkte an Kunden und Endbenutzern unter der ,RICH
SOLAR“ Marke in Deutschland verkauft. Diese Handlung stellt einen
GRUNDLEGENDEN VerstoS gegen die Vertriebspartnerschaft und einen
SCHWERWIEGENDEN VerstoS gegen die Rechte aus ,RICH
SOLAR“ dar!
RICH SOLAR CHINA erklart hierin offiziell, dass unter Berücksichtigung
der oben genannten unerlaubten Handlungen von Herrn Kügler und seiner
Rich Solar GmbH seit 1 Juli 2010 RICH SOLAR CHINA gesetzmaSig das
Vertriebsrecht der ,RICH SOLAR“ Serienprodukten von Herrn Kügler und
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seiner Rich Solar GmbH gekündigt und die Produktslieferung sofort beendet
hat.
6. Rechtsanwaltliche Untersuchungen und Sanktionen
Seit RICH SOLAR CHINA das Vertriebsrecht kündigte und die
Produktslieferung beendete, hat Herr Kügler die Verleumdung des Rufs des
RICH SOLAR CHINA und der Marke ,RICH SOLAR“ durch die
Verbreitung der Gerüchten unter den Kunden und Endbenutzern von E-mails
und Telefonen sowohl auf europaischem Market als auch chinesischem
Market begonnen.
Weil seine unangemessene Antrage von RICH SOLAR CHINA offiziell
verweigert werden, hat Herr Kügler kürzlich bedroht, dass immer mehr
radikale und feindliche Handlungen gegen RICH SOLAR CHINA
durchgeführt werden, um RICH SOLAR CHINA und die Marke ,RICH
SOLAR“ zu zerstoren.
RICH SOLAR CHINA erklart hierin offiziell, dass RICH SOLAR CHINA
führende chinesische und deutsche Rechtsanwalte angestellt hat, sich mit der
Untersuchung sowohl in China als auch in Deutschland beschaftigt. RICH
SOLAR CHINA hat beschlossen, seinen Ruf zu verteidigen und auf der
Grundlage der ermittelten Erzeugnissen Klagen gegen Herrn Kügler
personlich und seine Rich Solar GmbH sowohl in China als auch in
Deutschland zu bringen. Wenn die unerlaubten Handlungen von Herrn
Kügler und seiner Rich Solar GmbH nach chinesischen und deutschen
Gesetzen die Straftaten darstellen, hat RICH SOLAR CHINA keine
Verzogerung, es bei strafrechtlicher Abteilung sowohl in China als auch in
Deutschland zu melden.
7. Forderungen der Hilfsuntersuchung
Für eine erfolgreiche und vollstandige Untersuchung verlangt RICH SOLAR
CHINA hierin, dass alle Kunden und Endbenutzer der ,RICH
SOLAR“ Serienprodukten jede Anhaltspunkte, Informationen oder Hinweise
bezüglich der Deliktshandlung und Verleumdung zu ,RICH SOLAR“ von
Herrn Kügler und seiner Rich Solar GmbH liefern konnen. Ihre Hilfe ist sehr
wertvoll für RICH SOLAR CHINA und ziemlich geschatzt.
Für die Beratung der ,RICH SOLAR“ rechtlichen Fragen:
BEIJING SHANGHAI FUZHOU GUANGZHOU SHENZHEN HAIKOU HANGZHOU NANJING XI’AN SHENYANG
RECHTSANWALTLICHES BüRO IN SHANGHAI:
Herr Andy Qin Rechtsanwalt
Beijing Kang Da Rechtskanzlei Shanghai Büro
Telefon: (8621)-63901100
Fax: (8621)-63901100
E-mail: qintao@ kangdash.com.cn
RICH SOLAR CHINA wird den Kundendienst direkt für jeder Kunde oder
Endbenutzer von ,RICH SOLAR“ Serienprodukten nach seine
Unternehmenspolitik ,Grantiebedingungen 2009 begrenzte Grantie“ bieten.
Also, wenn Sie oder Ihr Unternehmen die Produktslieferung von ,RICH
SOLAR“ oder den Kundendienst braucht, sind Sie herzlich empfohlen, RICH
SOLAR CHINA direkt zu kontaktieren.
Für die ,RICH SOLAR“ Produktslieferung und den Kundendienst:
DAS ,RICH SOLAR CHINA“ HAUPTBüRO:
Herr Andy Lu
RICH SOLAR Technology Co., Ltd
Telefon: +86 579 82456333
Fax: +86 579 82456333
E-mail: sales@ richsolar.com
Mit freudlichen GrüSen,
Beijing Kang Da Rechtskanzlei Shanghai Büro
Andy Qin Rechtsanwalt
BEIJING SHANGHAI FUZHOU GUANGZHOU SHENZHEN HAIKOU HANGZHOU NANJING XI’AN SHENYANG